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Nutzungsbedingungen für Webseite und Community

1. Betreiber und Geltungsbereich

1.1 Betreiber

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Community-Plattform „Oma Kocht Community“, die unter oma-kocht.de/portal betrieben wird.
Betreiberin ist:

Wunderlander Digital
29 Stoneyhurst Street, Christchurch
New Zealand
E-Mail: [email protected]

Vertretungsberechtigte Person: Susanne Queck

1.2 Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Personen, die die Oma Kocht Community nutzen, Inhalte veröffentlichen oder sich registrieren unabhängig davon, ob sie eine kostenlose oder kostenpflichtige Mitgliedschaft haben. Der Stammtisch ist Teil des Angebots unter oma-kocht.de, einschließlich etwaiger künftiger mobiler Versionen.

1.3 Anwendbares Recht und Vertragssprache

Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucherinnen und Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthaltsort in Österreich oder der Schweiz bleiben die dort geltenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unberührt. Für Nutzerinnen und Nutzer mit Wohnsitz in der Schweiz gilt ergänzend das Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) sowie das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

1.4 Einbeziehung der Nutzungsbedingungen

Mit der Registrierung in der Community erklärt sich die Nutzerin bzw. der Nutzer ausdrücklich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Zustimmung erfolgt durch aktives Setzen eines Häkchens bei der Anmeldung. Ohne diese Zustimmung ist eine Registrierung nicht möglich.

2. Registrierung und Nutzerkonto

2.1 Voraussetzungen

Die kostenlose Registrierung steht natürlichen Personen offen, die vollgeschäftsfähig sind und das 16. Lebensjahr vollendet haben. Pro Person ist nur eine Registrierung erlaubt. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

2.2 Angaben bei der Registrierung

Bei der Registrierung ist eine gültige, erreichbare E-Mail-Adresse anzugeben. Ein Pseudonym als Nutzername ist zulässig. Die angegebene E-Mail-Adresse ist stets aktuell zu halten; Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Alle bei der Registrierung gemachten Angaben müssen der Wahrheit entsprechen.

2.3 Zugangsdaten und Sicherheit

Nutzerin und Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und niemandem zugänglich zu machen. Bei Verdacht auf Missbrauch des Accounts oder der Zugangsdaten informiere uns bitte unverzüglich per E-Mail. Eine Weitergabe des Accounts an Dritte ist nicht gestattet.

2.4 Einmaligkeit des Accounts

Jede Person darf nur einen Account anlegen, das Erstellen von mehreren Accounts ist untersagt. Die Betreiberin ist berechtigt, Duplikat-Accounts ohne Vorankündigung zu löschen.

3. Leistungsumfang

3.1 Kostenlose Mitgliedschaft (Community Stammleser)

Nach kostenloser Registrierung stehen folgende Funktionen zur Verfügung:

  • Zugang zu öffentlichen und kostenfrei zugänglichen Themenräumen der Community
  • Veröffentlichen eigener Beiträge, Kommentare, Fotos und Fragen, Rezepte
  • Teilnahme am Punkte- und Badge-System (§ 10)
  • Nutzung der persönlichen Rezeptsammlung und des Wochenplaners auf oma-kocht.de (§ 11)
  • Direktnachrichten an unser Oma kocht Team

3.2 Kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium Stammtisch)

Die kostenpflichtige Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft umfasst zusätzlich:

  • Zugang zu exklusiven Premium-Räumen
  • Zugang zu unveröffentlichten Rezepten und Archivmaterial
  • Druckbare Saisonkalender und Wochenplaner als digitale Downloads
  • Zugang zu digitalen Kursen (sofern und soweit freigeschaltet)

Preise, Laufzeiten und Zahlungsbedingungen sind in § 4 geregelt. Die Betreiberin behält sich vor, den Umfang der Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft zu erweitern oder anzupassen.

3.3 Änderungen am Leistungsumfang

Die Betreiberin behält sich vor, Dienste und Funktionalitäten zu ändern, einzustellen oder neue Angebote zu machen, soweit keine vertraglichen Bestimmungen entgegenstehen. Wesentliche Einschränkungen der kostenpflichtigen Mitgliedschaft werden mit einer Frist von mindestens 30 Tagen ankündigt.

3.4 Verfügbarkeit

Die Betreiberin strebt eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit an, kann diese jedoch nicht garantieren. Die Betreiberin ist berechtigt, den Zugang bei berechtigten Gründen, insbesondere zur Abwehr von Angriffen oder bei Wartungsarbeiten, vorübergehend einzuschränken. Wir bitten dich um Verständnis, wenn ein solcher Fall einmal eintreten sollte.

Geplante Wartungsarbeiten werden soweit möglich vorab angekündigt. Dem Nutzer wird empfohlen, eigene Sicherungskopien wichtiger Inhalte anzulegen, da eine zeitlich unbegrenzte Bereitstellung nicht gewährleistet werden kann.

4. Kostenpflichtige Mitgliedschaft (Premium Stammtisch)

4.1 Preise und Laufzeit

Der jeweils aktuelle Preis der Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft ist auf der Anmeldeseite ausgewiesen. Die Mitgliedschaft läuft für den bei Bestellung gewählten Zeitraum und verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn sie nicht rechtzeitig gekündigt wird. Die Vergütung wird im Voraus fällig.

4.2 Zahlung

Die Zahlung erfolgt über die auf der Checkout-Seite angebotenen Zahlungsmethoden. Bei Zahlungsverzug ist die Betreiberin berechtigt, den Zugang zur Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft vorläufig zu sperren, bis der ausstehende Betrag beglichen ist.

4.3 Kündigung durch das Mitglied

Die Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft kann jederzeit mit Monatsfrist zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden, bei einer Mindestlaufzeit jedoch erst zum Ende dieser. Die Kündigung erfolgt über die Accounteinstellungen oder per E-Mail an [email protected].

Nach Wirksamwerden der Kündigung bleibt der Zugang zu Premium-Inhalten bis zum Ende des bezahlten Zeitraums erhalten.

4.4 Kündigung durch die Betreiberin

Die Betreiberin kann die kostenpflichtige Mitgliedschaft mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform kündigen. Bei Kündigung durch die Betreiberin erhält das Mitglied einen gegebenenfalls im Voraus zu viel gezahlten Betrag zurück. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4.5 Außerordentliche Kündigung

Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund für die Betreiberin liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt und eine vorherige Abmahnung erfolglos blieb oder entbehrlich war. Nach einer außerordentlichen Kündigung durch die Betreiberin werden bereits geleistete Zahlungen für den noch offenen Zeitraum zurückerstattet.

4.6 Preisänderungen

Preisänderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail mitgeteilt. Das Mitglied hat das Recht, die Mitgliedschaft vor Inkrafttreten der Preisänderung zu kündigen.

5. Widerrufsrecht

5.1 Widerrufsbelehrung

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei Abschluss der Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, wenn das Konto nur für eigene private Zwecke genutzt wird (vgl. § 13 BGB).

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du die Betreiberin (Wunderlander Digital, 29 Stoneyhurst Street, Christchurch, New Zealand, E-Mail: [[email protected]]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein per E-Mail versandtes Schreiben) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs: Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

5.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Die Premium-Stammtisch-Mitgliedschaft wird unmittelbar nach Vertragsabschluss freigeschaltet. Stimmt das Mitglied im Bestellprozess ausdrücklich zu, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt es gleichzeitig, dass es mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert, so erlischt das Widerrufsrecht mit der Freischaltung der Mitgliedschaft.

Diese Zustimmung und Bestätigung erfolgt durch aktives Setzen eines Häkchens im Bestellprozess. Ohne diese ausdrückliche Zustimmung wird die Mitgliedschaft erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist freigeschaltet.

6 Nutzerpflichten und verbotene Inhalte

6.1 Grundsätze

Die Community ist ein Ort für den respektvollen Austausch über traditionelle Kochen, Rezepte und Kulinarik. Mitglieder verpflichten sich zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sowie der Netiquette der Community. Die Betreiberin übt als Plattformbetreiberin ein virtuelles Hausrecht aus.

6.2 Unzulässige Inhalte und Handlungen

Folgende Inhalte und Handlungen sind unzulässig. Die Betreiberin kann bereits bei einem ersten Zuwidhandeln neben der Entfernung des Inhalts weitere Konsequenzen bis zur sofortigen Sperrung ziehen:

  • Beiträge, die beleidigende, pornographische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzbestimmungen verstossende Inhalte enthalten
  • Herabsetzung oder Beleidigung anderer Mitglieder, Moderatoren oder Dritter
  • Jede Form von Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion, Alter, sexueller Orientierung oder anderen Merkmalen
  • Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere das vollständige Abschreiben von Rezepten aus Kochbüchern oder Zeitschriften ohne Quellenangabe
  • Spam, Kettenbriefe, Massenversand von gleichlautenden Beiträgen (Crossposting)
  • Kommerzielle Werbung für eigene Produkte oder Dienstleistungen ohne ausdrückliche vorherige Genehmigung der Betreiberin
  • Offenlegen oder Zugänglichmachen von Zugangsdaten anderer Mitglieder
  • Weitergabe personenbezogener Daten anderer Mitglieder ohne deren ausdrückliche Zustimmung
  • Automatisches Auslesen von Daten der Plattform, Aufbau eigener Suchdienste unter Zuhilfenahme der Plattforminhalte
  • Hochladen von Schadsoftware, Skripten oder sonstigen Mechanismen, die geeignet sind, die Plattform oder ihre Nutzer zu beeinträchtigen
  • Gesundheitsgefährdende oder medizinisch ungeprüfte Ratschläge, insbesondere im Zusammenhang mit Ernährung bei Krankheiten
  • Inhalte, die gegen geltendes deutsches, österreichisches oder schweizerisches Recht verstoßen

6.3 Unerwünschte Inhalte

Unerwünscht sind darüber hinaus: Beiträge mit politischen oder religiösen Inhalten ohne Bezug zum Thema Kochen; erotisch geprägte Inhalte; nicht nachweisbare Produktkritik oder negative Bewertungen ohne sachliche Begründung.

6.4 Urheberrecht bei Rezepten

Das vollständige Abschreiben oder Kopieren von Rezepten aus Kochbüchern, Zeitschriften oder anderen urheberrechtlich geschützten Quellen ist nicht gestattet. Kurze Zitate mit klarer Quellenangabe sind zulässig. Eigene Abwandlungen und Nachkochversionen dürfen in eigenen Worten geteilt werden. Besondere Vorsicht gilt beim Hochladen von Fotos, die nicht selbst aufgenommen wurden.

6.5 Freistellungspflicht

Nutzerin und Nutzer versichern, dass sie an von ihnen eingestellten Inhalten die erforderlichen Rechte besitzen. Falls Dritte wegen veröffentlichter Inhalte Ansprüche gegen die Betreiberin geltend machen, stellt das Mitglied die Betreiberin auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen frei und übernimmt die Kosten einer Rechtsverteidigung, sofern das Mitglied die Rechtsverletzung schuldhaft verursacht hat.

Das Setzen von Links zu externen Seiten ist nur erlaubt, wenn diese sachliche Informationen im Sinne der Community bieten und keine unzulässigen Inhalte im Sinne des § 6 enthalten. Über die Zulässigkeit entscheidet die Betreiberin im Einzelfall. Die Betreiberin behält sich vor, auch einmal zugelassene Links später ohne Angabe von Gründen zu entfernen. Mitglieder, die Links gesetzt haben, werden gebeten, die verlinkten Seiten regelmäßig zu prüfen und die Betreiberin auf Änderungen hinzuweisen.

8. Moderation und Sanktionen

8.1 Moderationsrecht

Die Betreiberin ist berechtigt, Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu entfernen, zu bearbeiten oder zu sperren, wenn sie gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht oder die Grundsätze eines respektvollen Miteinanders verstoßen. Es besteht keine Verpflichtung, Inhalte vor Veröffentlichung zu prüfen. Die Betreiberin moderiert Inhalte manuell und setzt keine vollautomatisierten Systeme zur Inhaltskontrolle oder -entfernung ein.

Informationen zur Community-Moderation

8.2 Gestufte Sanktionen

Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen können folgende Maßnahmen ergriffen werden:

  • Verwarnung (Hinweis per Nachricht oder Kommentar)
  • Abmahnung (formelle Warnung per E-Mail oder Nachricht)
  • Temporäre Sperrung des Accounts (1–30 Tage)
  • Permanenter Ausschluss aus der Community

Bei schwerwiegenden oder erstmaligen massiven Verstößen – insbesondere bei strafrechtlich relevanten Inhalten – kann die Betreiberin auch ohne vorherige Abmahnung sofort und dauerhaft sperren.

8.3 Meldung von Inhalten

Mitglieder werden gebeten, unzulässige Inhalte über die Meldefunktion in der Community oder per E-Mail an [email protected] zu melden. Die Betreiberin bearbeitet Meldungen in der Regel innerhalb von 7 Werktagen.

8.4 Widerspruch

Wird ein eigener Beitrag entfernt, kann die betroffene Person per E-Mail Widerspruch einlegen. Die Betreiberin teilt das Ergebnis innerhalb von 14 Tagen mit. Es besteht kein Anspruch auf Begründung einer Moderationsentscheidung außerhalb des Widerspruchsverfahrens.

9. Urheber- und Nutzungsrechte

9.1 Rechte der Nutzerin / des Nutzers

Mitglieder behalten das Urheberrecht an allen von ihnen selbst erstellten Inhalten (Texte, Fotos, Rezepte, Videos), die sie in der Community veröffentlichen. Sie können diese Inhalte auch nach Veröffentlichung in der Community uneingeschränkt weiter nutzen.

9.2 Einräumung von Nutzungsrechten

Damit die Betreiberin die veröffentlichten Inhalte in der Community darstellen und technisch bereitstellen kann, räumen Mitglieder der Betreiberin ein einfaches, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die Inhalte zu speichern, anzuzeigen und technisch zu verbreiten. Dieses Recht umfasst insbesondere:

  • Das Recht zur Vervielfältigung und Speicherung auf den Servern der Betreiberin
  • Die öffentliche Zugänglichmachung in der Community
  • Die technische Anpassung (z. B. Bildkomprimierung, Formatumwandlung) soweit für den Betrieb der Plattform erforderlich

9.3 Keine Weitergabe an Dritte

Die Betreiberin wird Inhalte von Mitgliedern nicht ohne deren ausdrückliche Zustimmung an Dritte zur kommerziellen Nutzung weitergeben, lizenzieren oder verkaufen. Eine redaktionelle Nennung oder Verlinkung von Beiträgen im Rahmen des Blogs oma-kocht.de (z. B. „Ein Mitglied hat nachgekocht“) ist hiervon ausgenommen und gilt als im Interesse aller Mitglieder.

9.4 Inhalte nach Accountlöschung

Mit Löschung des Accounts werden eigene Beiträge auf Wunsch des Mitglieds aus der Community entfernt. Kommentare anderer Mitglieder auf gelöschte Beiträge können als eigenständige Inhalte bestehen bleiben. Technische Caches können dazu führen, dass Inhalte für kurze Zeit noch sichtbar sind.

9.5 Markenrechte der Betreiberin

Die Marke „Oma Kocht“, das zugehörige Logo sowie sonstige Kennzeichen der Betreiberin dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht kommerziell genutzt werden. Die Nutzungsbedingungen räumen kein Recht zur Verwendung dieser Kennzeichen ein.

10. Punkte- und Badge-System

10.1 Grundsätze

Die Community betreibt ein freiwilliges Punkte- und Badge-System, das aktive Teilnahme anerkennt. Die Teilnahme am Punkte-System ist kostenlos und automatisch für alle Mitglieder aktiv.

10.2 Punkte

Punkte werden für bestimmte Aktionen vergeben, u. a. für das Veröffentlichen von Beiträgen, das Kommentieren, das Teilen von Fotos und das regelmäßige Einloggen. Die genaue Punkteverteilung ist in den FAQ der Community beschrieben und kann jederzeit angepasst werden.

10.3 Badges

Badges werden automatisch vergeben, wenn bestimmte Aktionsschwellen erreicht werden. Einzelne Badges können von der Betreiberin manuell vergeben werden. Ein Anspruch auf Vergabe oder Beibehaltung eines bestimmten Badges besteht nicht.

10.4 Kein Vermögenswert

Punkte und Badges haben keinen Geldwert und können nicht ausgezahlt, übertragen oder gegen Geld oder Sachleistungen eingetauscht werden, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes von der Betreiberin kommuniziert wird. Mit Löschung des Accounts verfällt der gesamte Punktestand ersatzlos.

10.5 Gewinnspiele und Verlosungen

Die Betreiberin kann gelegentlich Verlosungen oder Gewinnspiele durchführen. Für diese gelten jeweils gesonderte Teilnahmebedingungen. Verlosungen sind für alle Mitglieder kostenlos zugänglich; eine Teilnahme darf nicht an den Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft geknüpft sein.

11. Rezeptsammlung (Persönliches Kochbuch)

11.1 Funktion

Eingeloggte Mitglieder können Rezepte von oma-kocht.de in ihrer persönlichen Rezeptsammlung (Kochbuch) speichern und verwalten. Die Rezeptsammlung ist über die Kochbuch-Seite unter oma-kocht.de abrufbar.

11.2 Datenspeicherung

Die gespeicherten Rezeptsammlungen werden in der Datenbank auf dem Server der Betreiberin gespeichert. Mitgliedern wird empfohlen, wichtige Rezeptlisten regelmäßig zu exportieren oder anderweitig zu sichern, da keine Garantie für die zeitlich unbegrenzte Verfügbarkeit gegeben werden kann.

11.3 Löschung bei Accountlöschung

Mit Löschung des Accounts werden alle gespeicherten Rezeptsammlungen des Mitglieds gelöscht. Diese Aktion ist nicht rückgängig zu machen.

12. Meldung rechtswidriger Inhalte (DSA-Kontaktstelle)

Gemaß den Vorgaben des Digital Services Act (DSA) steht folgende Kontaktstelle für Meldungen über rechtswidrige Inhalte zur Verfügung:

Meldungen sollten enthalten: den genauen Ort des beanstandeten Inhalts, den Grund der Beanstandung sowie optionale Kontaktdaten für Rückfragen. Die Betreiberin prüft Meldungen in der Regel innerhalb von 7 Werktagen. Die Betreiberin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Kündigung und Accountlöschung

13.1 Kündigung durch das Mitglied

Das Mitglied kann die kostenlose Mitgliedschaft jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Accounts beenden. Die Löschung erfolgt über die Accounteinstellungen oder auf schriftliche Anfrage per E-Mail. Hat das Mitglied auch eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, ist diese zunächst gesondert zu kündigen (§ 4.3).

13.2 Kündigung durch die Betreiberin

Die Betreiberin kann die kostenlose Mitgliedschaft unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen, beginnend mit einer entsprechenden Nachricht an die hinterlegte E-Mail-Adresse, beenden. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen ist eine sofortige Sperrung oder Löschung ohne Einhaltung einer Frist möglich.

13.3 Datenschutz bei Löschung

Mit Löschung des Accounts werden personenbezogene Daten gemäß den Vorgaben der DSGVO (EU/Deutschland/Österreich) bzw. des DSG (Schweiz) gelöscht oder anonymisiert. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung unter [oma-kocht.de/datenschutz].

14. Gewährleistung und Haftung

14.1 Keine Haftung für Nutzerinhalte

Die Betreiberin ist nicht für Inhalte verantwortlich, die von Mitgliedern veröffentlicht werden. Die Betreiberin übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für bestimmte Zwecke. Sobald die Betreiberin von rechtswidrigen Inhalten Kenntnis erlangt, wird sie diese unverzüglich prüfen und gegebenenfalls entfernen.

14.2 Keine Haftung für Rezepthinweise

Die in der Community veröffentlichten Rezepte und Kochtipps stammen von Mitgliedern und sind nicht ärztlich oder ernährungswissenschaftlich geprüft. Für Personen mit Allergien, Unverträglichkeiten oder bestimmten Erkrankungen können Rezepte ungeeignet sein. Die Betreiberin übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden durch Nachahmung veröffentlichter Rezepte.

14.3 Haftung der Betreiberin

Die Betreiberin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Betreiberin nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Beschränkungen gelten nicht bei Personenschäden oder Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die Community kann Links zu externen Webseiten enthalten. Die Betreiberin hat keinen Einfluss auf deren Inhalte und übernimmt keine Haftung für externe Seiten.

15. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die unter [oma-kocht.de/datenschutz] abrufbar ist. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen. Für Mitglieder mit Wohnsitz in der EU gilt die DSGVO, für Mitglieder mit Wohnsitz in der Schweiz gilt ergänzend das Schweizer DSG.

16. Änderung der Nutzungsbedingungen

Die Betreiberin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen auch innerhalb bestehender Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um geänderte gesetzliche Vorgaben umzusetzen oder aufgrund veränderter wirtschaftlicher Verhältnisse oder technischer Weiterentwicklungen des Angebots notwendig wird.

Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Das Mitglied kann den geänderten Nutzungsbedingungen innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen. Geht kein Widerspruch ein, gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Im Widerspruchsfall wird das Vertragsverhältnis unter Geltung der bisherigen Nutzungsbedingungen fortgesetzt, soweit diese nicht für unwirksam erklärt wurden.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Aufrechnung

Gegen Forderungen der Betreiberin kann das Mitglied nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.

17.2 Gerichtsstand und Streitbeilegung

Für Streitigkeiten mit Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Die Betreiberin ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.

Impressum